Dr. Dominik Spitzer
Der Gesundheit verpflichtet

Über mich

Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Geboren in Kempten, verheiratet, drei Kinder
Niedergelassener Hausarzt, Betriebsmediziner und Stadtrat in Kempten

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Positionen

Im Folgenden können Sie sehen, welche Themen mit am Herzen liegen und wofür ich mich im Landtag einsetze:

Gesundheit

Als praktizierender Hausarzt in Kempten kenne ich die Schwächen unseres Gesundheitsystems nur zu gut. Überbordende Bürokratie, Planwirtschaft und Staatsmedizin haben zum Ärztemangel geführt, wie wir ihn jetzt und in Zukunft erleben dürfen. Ich setze mich für den freien Arztberuf und für eine moderne und flächendeckende medizinische Versorgung der Bürger auf dem Land und in der Stadt ein.


Bildung

Das bayerische Bildungssystem ist gut. Allerdings stehen unsere Kinder heutzutage im weltweiten Wettbewerb, weshalb gut nicht mehr reicht. Wir brauchen in Bayern die beste Bildung der Welt! Hierzu bedarf es einer Reform des Schulsystems hin zur eigenverantwortlichen Schule, die sich um die individuellen Stärken und Schwächen der Kinder kümmert. Was die Medizinerausbildung angeht stehe ich für die Abschaffng des NC.

Pflege

Die pflegerische Versorgung der Menschen ist eine der drängensten Herausforderungen unserer Zeit. Wir müssen schnell die Rahmenbedingungen verbessern! Dazu zählt eine Reform der Pflegeversicherung, bessere Arbeitsbedingungen für Pflegefachkräfte, eine bessere Akquise von ausländischen Fachkräften, eine Flexibilisierung der bestehenden gesetzlichen Vorgaben und ein Vorantreiben der Digitalisierung in der Pflege.

Mobilität

Ich setze mich für einen modernen ÖPNV ohne ideologische Scheuklappen ein. In meinem Wahlkreis, dem Allgäu fordere ich die Ersetzung der Diesellok durch Wasserstoffzüge und eine Modellregion für autonomen ÖPNV auf dem Land. Die Tickets für Schüler und Auszubildende müssen dabei selbstverständlich kostenfrei werden.

Neuigkeiten

Bekommen Sie einen Einblick in meinen Alltag im Bayerischen Landtag

Diese beiden Kläger (Schüler! aus Österreich) haben bewiesen, dass sie ein besseres Gespür für die Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen haben, als die Staatsregierung je aufbringen könnte. Dass schon wieder eine sinnbefreite Verordnung von Ministerpräsident Markus Söder von einem Gericht gekippt wurde, bestätigt mich nur in unserer Kritik an so manchem Beschluss aus der Staatskanzlei. Bereits am 28.10.2020 hat die FDP-Fraktion Bayern einen Antrag in den #Landtag eingebracht, in dem wir die Abschaffung der Testpflicht für ausländische Pendler gefordert haben. Es macht einfach keinen Sinn wöchentliche Corona-Tests für Berufspendler und Schüler einzufordern und damit Bürokratie zu verursachen als auch wertvolle Testkapazitäten zu verschwenden. Noch bevor unser Antrag im Gremium beraten werden konnte, wird die Maßnahme nun von der Justiz einkassiert. Ich bin froh, dass unsere Gerichtsbarkeit hier mit viel Augenmaß und Vernunft abwägt. Ein solches Vorgehen würde man sich vermehrt bereits bei der Erstellung von Gesetzen wünschen #fdpltby #testpflicht #corona

Gericht kippt Bayerns Testpflicht für Grenzgänger

Wie geht es nach dem Lockdown weiter? Das wird gerade in der ganzen Republik 🇩🇪 heiß diskutiert. Aktuell steht eine Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen im Raum. Auch ein "Böller-Verbot" 🎇 an Silvester wird in Betracht gezogen. Doch was, wenn das auch nichts hilft? Wie sieht eine langfristige Strategie für die Zeit durch den Winter aus und was sind sinnvolle Alternativen zum #Lockdown? Das diskutiere ich mit Prof. Andrew Ullmann, Infektiologe und Gesundheitspolitiker der FDP Fraktion Bundestag. Natürlich könnt ihr auch vor oder während der Veranstaltung Fragen stellen, auf die wir gerne eingehen. Ich freue mich auf Euch! #fdpltby #corona #covid19 #coronakrise

Der Umgang des bayerischen Gesundheitsministeriums bei der Auszahlung des Pflegebonus spottet jeder Beschreibung. Wie eine Anfrage von mir ergab, wurden von 350.000 Anträgen rund 38.000 abgelehnt. Viele erhielten dabei einen negativen Bescheid, obwohl ihnen der Bonus laut Richtlinie zustand. Ungeachtet eines komplizierten Klageweges und des relativ unverhältnismäßigen Streitwerts von 500 Euro haben rund 1.000 Antragssteller Klage eingereicht. Dies spiegelt mehr als deutlich wider, wie viel Ungerechtigkeit der Pflegebonus erzeugt hat. Angesichts dieser Nicht-Wertschätzung ist es kein Wunder, dass viele überlegen, dem Pflegeberuf den Rücken zu kehren. Das Bonus-System erinnert auch mehr an eine Lotterie als an eine gerechte Verteilung der Gelder. #fdpltby #pflege #coronabonus #pflegebonus

SPITZER: Geringschätzender Umgang mit Pflegekräften
Die Corona-Pandemie bringt in ganz Bayern das Personal in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen an seine Grenzen. Gesundheitsstaatssekretär Klau...

Meldungen

Pressemitteilungen - So sehe ich die Dinge

Die Corona-Pandemie bringt in ganz Bayern das Personal in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen an seine Grenzen. Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek fordert daher den Aufbau einer Pflegereserve, damit in künftigen Notlagen schnell zusätzliches Personal rekrutiert werden kann. Angesichts des geringschätzenden Umgangs mit den Fachkräften bei der Auszahlung des Pflegebonus befürchtet der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer aber künftig nur noch mehr Engpässe:

Die Gesundheitsämter sind zunehmend überlastet. Die hohe Zahl der Infektionen, die nachzuverfolgen sind, überfordern. Viele Gesundheitsämter greifen beim "Contact Tracing" bereits auf die Unterstützung von Ehrenamtlichen und der Bundeswehr zurück. Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die bayerische Staatsregierung daher auf, zu prüfen, inwiefern die gesetzlichen Krankenkassen die Ämter hier unterstützen können. Nach Einschätzung des gesundheitspolitischen Fraktionssprecher Dr. Dominik Spitzer wäre das Personal fachlich dazu ausgebildet.

Vor drei Jahren hat das Gesetz für das bayernweite Krebsregister das bevölkerungsbezogene Krebsregister abgelöst. Es hat zum Ziel, alle Erkrankungen sowie ihre Behandlungen zentral zu erfassen. Bei einer Sachverständigenanhörung im Gesundheitsausschuss wurde deutlich, dass eine Novellierung des Krebsregisters geboten ist. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer:

Die Testlabore in Bayern stehen aufgrund der großzügigen "Jedermann"-Teststrategie der bayerischen Staatsregierung kurz vor dem Kollaps. Immer mehr Einrichtungen klagen über Lieferengpässe bei Labormaterialien wie Reagenzien sowie einer gefährlichen Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die Staatsregierung per Dringlichkeitsantrag zu einer Teststrategie mit mehr Weitblick auf. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Fraktionssprecher Dr. Dominik Spitzer:

"Wir in den stationären Langzeitpflegeeinrichtungen mutieren zu Hochsicherheitsgefängnissen, dabei leben die Bewohner hier. Es sollte ihr Zuhause sein, in dem sie sich wohlfühlen. Dazu gehört auch die Seele und die ist eben oft an die Besuche von Angehörigen gekoppelt", so schrieb eine Altenpflegerin in einer E-Mail an die FDP-Fraktion.

"Genau deshalb müssen wir den Fokus auf diese vulnerablen Gruppen und Institutionen richten. Wir alle erinnern uns an die Besuchsverbote. Selbst sterbenden Menschen war es verwehrt, ihre Liebsten auf dem letzten Weg bei sich zu haben und Abschied zu nehmen. Um einen Schutz der Pflegebedürftigen zu garantieren, muss der Eintrag des Virus von Externen in Pflegeeinrichtungen unbedingt verhindert werden". so Dr. Dominik Spitzer, der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion,
in seiner Rede im Plenum.
"Trotz Pandemie dürfen ältere und pflegebedürftige Menschen nie wieder sozial isoliert werden. Um dies zu erreichen hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der eine spezielle Teststrategie für Pflegeeinrichtungen fordert. Regelmäßige Reihentests des Personals und der Bewohner sowie eine obligatorische Testung von Besucherinnen und Besuchern mittels eines Schnelltests sind dabei von absoluter Wichtigkeit", so Spitzer weiter.

Seit Anfang Juli kann man sich in Bayern auch ohne Symptome einem Corona-Test unterziehen. Die Kosten der sogenannten "Jedermann-Tests" übernimmt der Freistaat und werden aus dem 20 Milliarden Euro schweren "Sonderfonds Corona-Pandemie" getragen. Ungeachtet der vereinbarten vierteljährlichen Abrechnung warten allerdings zahlreiche Labore in Bayern bislang auf eine finanzielle Entschädigung. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer:

Mit seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung hat der Leiter des Gesundheitsamtes des schwäbischen Landkreises Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, immer wieder für Aufsehen gesorgt. Jetzt wird der Mediziner ins Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit versetzt. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer:

Allgäu/ München
Die Corona-Testpflicht für Berufspendler aus Österreich soll wegfallen. Dies fordert die FDP im Bayerischen Landtag in einem aktuellen Antrag. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, den wöchentlichen Pflicht-Test bei der regelmäßigen Einreise nach Deutschland abzuschaffen.
„Eine massenhafte Kontrolle von Bürgern, die aufgrund ihrer Arbeit aus dem benachbarten Ausland in die bayerischen Risikogebiete einreisen, ist nicht sinnvoll“, führt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Dominik SPITZER aus. Weiter kritisiert der Mediziner: „Die Labore sind fast am Ende ihrer Kapazitäten angelangt und sollten ihre noch bestehenden Ressourcen für das Testen von potenziell Erkrankten, Risikogruppen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitssystem vorhalten.“

Mein politischer Werdegang

Seit 10 Jahren Stadtrat in Kempten, Ausschuss für Schule und Sport, Verkehrsausschuss, Behindertenbeirat, Aufsichtsrat Klinikum KE-OA

  • 1967

    Geburt in Kempten (Allgäu)

  • 1994

    Promotion an der Universität Mainz

  • 2008

    Eintritt in die FDP

  • 2008

    Wahl zum Stadtrat in Kempten

    Ausschuss für Schule und Sport, Verkehrsausschuss, Behindertenbeirat, Aufsichtsrat Klinikum KE-OA
  • 2010

    Wahl zum Kreisvorsitzenden der FDP Kempten

    Dieses Amt habe ich 2018 an meinen Nachfolger Frank Häring abgegeben, um mich auf die Arbeit im Landtag zu konzentrieren
  • 2018

    Einzug in den Bayerischen Landtag

  • 2018

    Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag

Mein Büro

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Michael Käser

Persönlicher Referent
Fon
015123576554

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Pressereferentin

Sascha Vugrin

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

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