Dr. Dominik Spitzer
Der Gesundheit verpflichtet
der Freiheit verbunden

Über mich

Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Geboren in Kempten, verheiratet, drei Kinder
Niedergelassener Hausarzt, Betriebsmediziner und Stadtrat in Kempten

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Positionen

Im Folgenden können Sie sehen, welche Themen mit am Herzen liegen und wofür ich mich im Landtag einsetze:

Gesundheit

Als praktizierender Hausarzt in Kempten kenne ich die Schwächen unseres Gesundheitsystems nur zu gut. Überbordende Bürokratie, Planwirtschaft und Staatsmedizin haben zum Ärztemangel geführt, wie wir ihn jetzt und in Zukunft erleben dürfen. Ich setze mich für den freien Arztberuf und für eine moderne und flächendeckende medizinische Versorgung der Bürger auf dem Land und in der Stadt ein.


Bildung

Das bayerische Bildungssystem ist gut. Allerdings stehen unsere Kinder heutzutage im weltweiten Wettbewerb, weshalb gut nicht mehr reicht. Wir brauchen in Bayern die beste Bildung der Welt! Hierzu bedarf es einer Reform des Schulsystems hin zur eigenverantwortlichen Schule, die sich um die individuellen Stärken und Schwächen der Kinder kümmert. Was die Medizinerausbildung angeht stehe ich für die Abschaffng des NC.

Pflege

Die pflegerische Versorgung der Menschen ist eine der drängensten Herausforderungen unserer Zeit. Wir müssen schnell die Rahmenbedingungen verbessern! Dazu zählt eine Reform der Pflegeversicherung, bessere Arbeitsbedingungen für Pflegefachkräfte, eine bessere Akquise von ausländischen Fachkräften, eine Flexibilisierung der bestehenden gesetzlichen Vorgaben und ein Vorantreiben der Digitalisierung in der Pflege.

Mobilität

Ich setze mich für einen modernen ÖPNV ohne ideologische Scheuklappen ein. In meinem Wahlkreis, dem Allgäu fordere ich die Ersetzung der Diesellok durch Wasserstoffzüge und eine Modellregion für autonomen ÖPNV auf dem Land. Die Tickets für Schüler und Auszubildende müssen dabei selbstverständlich kostenfrei werden.

Neuigkeiten

Bekommen Sie einen Einblick in meinen Alltag im Bayerischen Landtag

Viele Arztpraxen sind noch sehr unsicher. Tests haben das gezeigt. Trotzdem müssen sich alle Ärzte an die #Telematikinfrastruktur anschließen 🔌. Die Dummen sind am Ende die Patienten und die Praxisbetreiber. Sensible Daten wie Befunde, Diagnosen und Therapiepläne können durch Sicherheitslecks in die Hände von Kriminellen 👨‍💻 gelangen. Nur: Mediziner sind keine IT-Experten, können aber für den Datenklau zur Verantwortung gezogen werden 👩‍⚖️. Deswegen haben ich kein Verständnis dafür, dass die Praxen durch Strafzahlungen gezwungen werden, sich an die #TI anzuschließen. Dieses Vorgehen entspricht nicht meinem Verständnis von Freiberuflichkeit. Statt den Ärzten etwas aufzuzwingen, sollte der Mehrwert eines digital vernetzten Gesundheitswesens besser kommuniziert und gesteigert werden. Die #Digitalisierung ist nötig, allerdings sollten dafür auch die Rahmenbedingungen stimmen. Das heißt: Strafzinsen abschaffen, klare Standards festlegen und Sicherheitslücken schließen ☝️ Einen entsprechenden Antrag habe ich heute in den Landtag eingebracht #fdpltby #Gesundheit #fdp

SPITZER zur Digitalisierung der Gesundheitsbranche: Ärzte sind keine IT-Experten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn treibt die Digitalisierung im Gesundheitsbereich stark voran. Ärzte, die nicht an die neue Telematik-In...
(dspitzer.mdl.fdpltby.de)

Am Wochenende durfte ich beim Seminar "Arzt als Unternehmer" mit Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit über die Tätigkeit als Mediziner in eigener Praxis sprechen 👨🏼‍⚕️. Neben Fragen über den Alltag als Allgemeinmediziener mit Landtagsmandat wurde auch viel über die neue Studienzulassung, die #Landarztquote und die Zukunft des Gesundheitswesens diskutiert. Ich wünsche den Teilnehmern des Seminars viel Erfolg für ihren zukünftigen Weg - vllt. sogar in der eigenen Niederlassung 💪🏻

Dr. Dominik Spitzer ist in München.

Fassungslos und tief betroffen macht mich die sinnlose #Gewalttat in #Augsburg, bei der ein Kamerad der Berufsfeuerwehr mitten in der Stadt ums Leben kam. Ich bin in Gedanken bei den Angehörigen, Freunden und Kamerad*innen.

Meldungen

"Mir erschließt sich der Sinn eines solchen Paktes nicht. Das Problem, dass wir aktuell keine adäquate Versorgung für demenziell Erkrankte haben ist hinlänglich bekannt, genauso wie die Tatsache, dass sich die Situation in den nächsten Jahren rasant zuspitzen wird. Wir erwarten eine Verdreifachung der Demenzerkrankten bis 2036. Ein Demenzpakt wird uns im Kampf um eine bessere Versorgung nicht weiterbringen. Wir brauchen vielmehr beherzte Initiativen der Staatsregierung um Bürokratie abzubauen, die Rahmenbedingungen in der Pflege zu verbessern und alternative Wohnformen wie Demenzdörfer auch in Bayern zu ermöglichen. Ministerpräsident Söder forderte kürzlich ein Modernisierung-Gesetz für schnellere Investitionen. Einen ähnlichen Elan würde ich mir auch beim Thema Pflege und Demenz wünschen. Für eine weitere Kampagne mit Hochglanzflyern und noch mehr Runden Tischen haben weder die Betroffenen noch die Leistungserbringer Verständnis, die jetzt bereits am Limit arbeiten. Söder muss endlich Nägel mit Köpfen machen - und seine Symbolpolitik beenden."

Vernachlässigung, falsche Medikation und Hygieneprobleme: Berichte über eine Reihe von Vorfällen in einer Senioren-WG im Raum Augsburg sorgen für Entsetzen. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer:
"Die geschilderten Pflegemängel – sollten Sie den Tatsachen entsprechen – sind nicht hinzunehmen und müssen mit leistungs- oder strafrechtlichen Konsequenzen geahndet werden. Jedoch warne ich vor einem pauschalen Urteil über alternative Wohnformen und einer Verschärfung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Senioren-WGs. Wir sollten nicht den Fehler machen und uns durch immer härtere Auflagen und mehr Bürokratie die Luft zum Atmen nehmen.
Eine alternative Wohnform heißt so, da sie eine Alternative zum Heimaufenthalt darstellen soll. Hier die gleichen Maßstäbe wie in einer stationären Einrichtung anzusetzen ist absurd. Vielmehr sollten wir die Sektorengrenzen in der Pflege abbauen, als immer neue und höhere Mauern aufzubauen.
Zweidrittel aller Pflegebedürftigen in Bayern werden ambulant versorgt. Was wir brauchen, um Missständen in der ambulanten Pflege entgegenzutreten, ist mehr Selbstbestimmung und Begleitung der Pflegebedürftigen, durch eine flächendeckende und professionelle Pflegeberatung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn treibt die Digitalisierung im Gesundheitsbereich stark voran. Ärzte, die nicht an die neue Telematik-Infrastruktur angeschlossen sind, werden mit einem sogenannten Strafzins zur Kasse gebeten. Ab 2020 soll dieser von 1 auf 2,5 Prozent steigen. Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, kritisiert das Vorgehen des Ministers. Bisher sei im Bereich der Datensicherheit noch vieles ungeklärt, klare Standards für niedergelassene Ärzte wären nicht vorhanden.
"Das Datennetz, an das sich Ärzte und Kliniken anschließen müssen, ist noch sehr unsicher. Tests haben das bewiesen. Die Dummen sind am Ende die Patienten und die Ärzte. Sensible Daten wie Befunde, Diagnosen und Therapiepläne können durch Sicherheitslecks in die Hände von Kriminellen gelangen. Nur: Mediziner sind keine IT-Experten, können aber für den Datenklau zur Verantwortung gezogen werden."
Spitzer spricht sich zudem gegen einen Strafzins aus. "Dieses Vorgehen entspricht nicht unserem Verständnis für Freiberuflichkeit. Statt den Ärzten etwas aufzuzwingen, sollte der Mehrwert eines digital vernetzten Gesundheitswesens besser kommuniziert werden. Die Digitalisierung ist nötig, allerdings sollten dafür auch die Rahmenbedingungen stimmen. Das heißt: Strafzinsen abschaffen, klare Standards festlegen und Sicherheitslücken schließen."

Nach Angaben des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts haben die Arznei-Lieferengpässe in den vergangenen zwei Jahren dramatisch zugenommen. Fehlten 2017 noch 4,7 Millionen sogenannte Rabattarzneien, waren es 2018 fast doppelt so viele (9,3 Millionen) und im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits 7,2 Millionen.
Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, schlägt Alarm: "Der Trend ist besorgniserregend. Einige Medikamente können zwar ersetzt werden, allerdings kann das für Patienten gefährlich werden – zum Beispiel, wenn diese nicht auf die Ersatzmittel eingestellt sind und wenn sie diese schlechter vertragen."
Eine Ursache für Lieferengpässe sieht Spitzer in der deutschen Sparpolitik und ihren Rabattverträgen. Diese führt unter anderem dazu, dass mittlerweile viele Pharmakonzerne ihre Wirkstoffe in Fernost produzieren lassen.
"Der Kostendruck ist mittlerweile so enorm, dass auch lebenswichtige Medikamente rar werden. Wenn wir jetzt nicht handeln und die Planwirtschaft bei Medikamenten abschaffen, wird sich die Situation weiter verschärfen. Das heißt: Weg mit Zwangsabschlägen, Festbetragsarzneimitteln, Rabattverträgen und regionale Arzneimittelvereinbarungen mit Quoten. Zudem brauchen wir eine europäische Lösung – eine, die Anreize für die Pharmakonzerne schafft, in Europa zu produzieren. Wer bei den Arzneimitteln spart, spielt mit der Gesundheit der Patienten."

Um auf den akuten Versorgungsnotstand in der Langzeitpflege aufmerksam zu machen, hat der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer eine Expertenanhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege initiiert.
"Wir haben die Anhörung beantragt, um schnellstmöglich pragmatische Lösungen zu finden und im Parlament ein Bewusstsein für den Ernst der Lage zu schaffen. Der Regierungskoalition muss vor Augen geführt werden, welche Pflegemisere sie in Bayern zu verantworten hat."

CSU und Freie Wähler wollen eine Studie in Auftrag geben, die den Einsatz von Homöopathie zur Reduzierung des Einsatzes von Antibiotika untersuchen soll. Dazu der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer:
"Das Vorhaben der bayerischen Staatsregierung ist fahrlässig, weil es bereits mit der Fragestellung suggeriert, dass homöopathische Mittel wie Globuli multiresistente Keime bekämpfen könnten. Bisher hat keine wissenschaftliche Studie beweisen können, dass homöopathische Mittel allein gegen Beschwerden wirken. In Zeiten von Fake-News sollten sich die Menschen darauf verlassen können, dass zumindest die Regierungsparteien seriös mit Quellen und wissenschaftlichen Erkenntnissen umgehen. Die Politik sollte sich an wissenschaftlichen Standards orientieren."

Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege mehrere Initiativen eingebracht. Eine davon sollte die Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige deutlich verbessern. Im Antrag forderten die Liberalen die Staatsregierung dazu auf, sich auf Bundesebene für die schnelle Einführung eines sogenannten Entlastungsbudgets einzusetzen. Dieses sei zwar im Koalitionsvertrag verankert, allerdings fehle bis heute ein Umsetzungsplan. Darüber hinaus fordern die Freien Demokraten die Entdeckelung des Preises für haushaltsnahe Dienstleistungen: "Aktuell können von Anbietern haushaltsnaher Dienstleistungen wie Einkaufen, Putzen und Waschen lediglich 24,12 € pro Stunde in Rechnung stellen. Um einen wirtschaftlichen Betrieb ans Laufen zu bekommen, ist dies meist zu wenig. Dies ist der Grund dafür, dass es häufig keine legalen Anbieter für diese Dienstleistungen gibt und die Pflegebedürftigen ihren Entlastungsbetrag in Höhe von monatlich 125 € nicht nutzen können. Wir fordern diese Deckelung aufzuheben und die Preisgestaltung wie in den meisten anderen Branchen dem Spiel von Angebot und Nachfrage zu überlassen", so der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Dominik Spitzer. Leider wurde der Antrag von den Parteien der Regierungskoalition abgelehnt und somit bessere Rahmenbedingungen für Pflegebedürftige und Ihre Angehörigen verhindert.

Die bayerische Staatsregierung hat heute einen Gesetzentwurf für ein Bayerisches Landarztgesetz in den Landtag eingebracht. Dieses sieht unter anderem eine Vorabquote für Medizinstudienplätze für die entsprechende Studienausrichtung vor. Studierende sollen sich zudem verpflichten, später auf dem Land zu praktizieren. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer kritisiert den Gesetzentwurf scharf:

Bildbeschreibung v.l.n.r.: Stehend: Dr. Dominik Spitzer, Simon Gillich, Roman Bechter, Otto Möslang, Peter Eisenlauer Knieend: Philipp Menzenbach, Johannes Wiese, Florian Abt, Fabian Zahnd

Zur Menschenrettung setzt die Bergwacht Allgäu verstärkt auf moderne Technik wie Wärmebildkameras, Drohnen oder digitaler Funktechnik. Für ihre "innovative Einsatzunterstützung" wurde die Rettungsorganisation heute auf Vorschlag des FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Dominik Spitzer mit dem Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ausgezeichnet.
Unter 85 Bewerbern überzeugte die Gruppe neben ihrer Technik-Affinität mit der Ausbildung junger Helfer. Beim Empfang im Bayerischen Landtag nahm Bergwacht-Regionalleiter Peter Eisenlauer den mit 4.000 Euro dotierten Sonderpreis von Landtagspräsidentin Ilse Aigner in Empfang.
Dominik Spitzer: "Das tolle Engagement und die irrsinige Technikbegeisterung der Allgäuer Lebensretter suchen landesweit wirklich ihresgleichen. Ich kann mich nur der launigen Laudatio anschließen: Die Allgäuer können eben mehr als Käse!'"
Simon Gillich von der Technikgruppe der Bergwacht Allgäu freute sich über das Lob und den Sonderpreis: "Das Geld stecken wir in die Entwicklung einer mit einem Megafon ausgerüsteten Drohne. Da gibt es zwar schon Prototypen, aber wir können das viel besser."

Mein politischer Werdegang

Seit 10 Jahren Stadtrat in Kempten, Ausschuss für Schule und Sport, Verkehrsausschuss, Behindertenbeirat, Aufsichtsrat Klinikum KE-OA

  • 1967

    Geburt in Kempten (Allgäu)

  • 1994

    Promotion an der Universität Mainz

  • 2008

    Eintritt in die FDP

  • 2008

    Wahl zum Stadtrat in Kempten

    Ausschuss für Schule und Sport, Verkehrsausschuss, Behindertenbeirat, Aufsichtsrat Klinikum KE-OA
  • 2010

    Wahl zum Kreisvorsitzenden der FDP Kempten

    Dieses Amt habe ich 2018 an meinen Nachfolger Frank Häring abgegeben, um mich auf die Arbeit im Landtag zu konzentrieren
  • 2018

    Einzug in den Bayerischen Landtag

  • 2018

    Gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag

Mein Büro

Egal ob Presseanfrage, Bürgeranliegen oder Einladungen: Mein Team steht Ihnen jederzeit gerne als Ansprechpartner zu Verfügung

Michael Käser

Persönlicher Referent
Fon
015123576554

Gesundheitswirt (M.A.)

Iris Hiltensberger

Pressereferentin

Sascha Vugrin

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

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